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114. Sitzung

Berlin, Donnerstag, den 6. Juli 2000

Beginn: 9.00 Uhr

...

Präsident Wolfgang Thierse: Ich erteile dem Kollegen Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.

Volker Beck (Köln) (BüNDNIS 90/DIE GRüNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Heute bringen wir ein Gesetzeswerk zum Abschluss, für das unsere Fraktion seit 15 Jahren gekämpft hat: eine Bundesstiftung für die ehemaligen Zwangsarbeiter unter Beteiligung der deutschen Wirtschaft. Angesichts des Unrechts, das diesen Menschen angetan wurde, war es für uns immer unverständlich und inakzeptabel, dass sie vom deutschen Entschädigungsrecht ausgeschlossen waren.

Der Holocaust an Juden, Sinti und Roma ist meiner Generation aus dem Schulunterricht bekannt gewesen. Er bedeutete millionenfache Deportation, Vernichtungslager, für die Sklavenarbeiter auch Vernichtung durch Arbeit. über das Schicksal der anderen deportierten zivilen Zwangsarbeiter und Kriegsgefangenen hingegen habe ich in der Schule nichts erfahren: nichts davon, dass ungehorsamen Zwangsarbeitern so genannte Arbeitserziehungslager angedroht wurden, nichts davon, dass die Bedingungen dort vielfach den Bedingungen von KZs vergleichbar waren, nichts davon, dass in diesen Lagern Menschen zu Wracks gemacht wurden, nicht wenige schon nach wenigen Wochen starben.

Juden hatten einen Davidstern zu tragen. Wenig bekannt ist, dass Polen ein "P" und Russen und Ukrainer ein "Ost" auf ihrer Kleidung tragen mussten. Habe ich in der Schule erfahren, dass diese Menschen vielfach um ihren Lohn gebracht und am Arbeitsplatz geschlagen wurden, dass sie unterernährt und oftmals ohne medizinische Versorgung leben mussten, dass für sie als so genannte Fremdvölkische der sexuelle Kontakt zu Deutschen mit der Todesstrafe bedroht war? Nein, diese Wahrheit war weithin verschüttet geblieben.

Das ganze Ausmaß des nationalsozialistischen Zwangsarbeitersystems ist uns erst durch die bahnbrechenden Arbeiten von Ulrich Herbert bewusst geworden. Erst in den letzen 15 Jahren sind erschütternde Dokumentationen über die Lebens- und Leidensbedingungen dieser NS-Opfer erstellt worden. Sie machen auch deutlich, wie das Räderwerk des NS-Staates mit der Ausbeutung durch die Privatwirtschaft verzahnt war.

Diese Dokumentationen und die vielen Briefe, die wir als Abgeordnete in den letzen Wochen von den überlebenden Opfern bekommen haben, zeigen mir vor allem: Wir als Deutscher Bundestag müssen und wollen uns stellvertretend für das deutsche Volk bei denen entschuldigen, denen man so etwas angetan hat.

(Beifall im ganzen Hause)

Auch wenn unser Staat und die Gerichte es lange nicht wahrhaben wollten: Der Einsatz von Zwangsarbeitern war nationalsozialistisches Unrecht und dieses Gesetz ist die späte Anerkenntnis dieses Tatbestandes.

Ich will Ihnen aus einer bemerkenswerten Lokalstudie aus Goslar einige Briefe zitieren. Diese hat Friedhart Knolle unter dem Titel "Gebt uns unsere Würde wieder" zusammengestellt. Eine Frau aus der Ukraine, die als junges Mädchen im Frühjahr 1942 nach Grauhof im Harz verschleppt wurde, schreibt:

Nach langer Fahrt musste ich vom 30. April 1942 bis zum 6./7. April 1945 in der Mineralwasserfabrik Harzer Grauhof-Brunnen in Goslar gemeinsam mit 11 weiteren jungen Frauen Zwangsarbeit leisten. Ich war im dortigen Zwangsarbeiterlager unter gefängnisartigen und schlimmen Bedingungen eingesperrt. So gab es zum Beispiel kein Haarwaschmittel; wir mussten dafür die Soda benutzen, ... mit allen gesundheitlichen Folgen wie zum Beispiel Haarausfall bei uns. Wir durften das Lager in der ersten Zeit bis auf die Produktionsräume und unsere Unterkunft nicht verlassen; erst viel später erhielten wir zwei bis drei Stunden Freigang täglich. Wir litten ständig Hunger, es gab nur schlechtes Essen, das zudem häufig durch Kakerlaken und Glasscherben gefährlich verunreinigt war. ... Es herrschte uneingeschränkter Arbeitszwang; wir wurden geschlagen und Tritte gehörten zu den Alltäglichkeiten. Unser Meister hat uns so häufig und intensiv schikaniert, dass ich seinerzeit mehrfach an Selbstmord gedacht habe.

An die Autoren der Ausstellung schrieb Anastasia B. aus Bogdanowka folgen den Brief, den ich auszugsweise zitiere:

Ich wurde am 25. Mai 1943 nach Deutschland ver schleppt. Ich war damals 18 Jahre alt. Wir wurden nach Goslar gebracht und dann in der Zinkhütte Oker/Harz eingesetzt. Wir haben im Lager gewohnt und unsere Bewacher haben uns nicht wie Menschen gehalten. Unser Arbeitstag war 11 Stunden lang, die Deutschen arbeiteten 6 Stunden. Am Tag haben wir 130 g Brot bekommen, nicht reines Brot, sondern mit Sägemehl. Unsere Arbeit war sehr schwer. ... Mein Bein wurde verletzt und zwei Wochen habe ich kein Brot bekommen. Dann habe ich gebetet, dass ich vielleicht irgendeine Arbeit bekomme im Sitzen, dass ich wenigstens meine Brotration bekomme. ... Die deutschen Mütter kamen zu unserem Lager mit Kindern; sie waren sehr gut angezogen. Sie haben uns angespuckt. Und wir jungen schönen Mädchen mussten schweigend stehen und unter Tränen diese Spucke im Gesicht wegwischen. ... Die Erinnerung ist schmerzhaft und bitter. Ich habe keine Gesundheit, das, was wir erlebt haben, wie wir als Menschen gedemütigt wurden, so etwas wünsche ich keinem Menschen, nicht einmal meinen Feinden. ... Vielleicht werde ich auch nie Hilfe bekommen, aber ich hoffe und warte, vielleicht kommt zu meiner kleinen Rente etwas dazu.

Ich hoffe, die gute Nachricht für diese Frau - hoffentlich lebt sie noch - ist heute, dass bald eine Zahlung, eine humanitäre Hilfe für sie erfolgt - als Versöhnungsgeste des deutschen Volkes.

(Beifall beim BüNDNIS 90/DIE GRüNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der PDS)

Dass diese zitierten Beispiele keine Einzelbeispiele waren, sondern der Regelfall, sieht man an der Vielzahl von rechtlichen Sonderregelungen des NS-Regimes gerade für NS-Verfolgte und für die Opfer slawischer Abstammung.

Auch die geschilderten Lebensumstände der in Goslar eingesetzten Zwangsarbeiter, etwa bei den Firmen Chemische Fabrik Borchers, Harzer Grauhof-Brunnen, Luthe Bleiwerk oder dem Reichsbahnbetriebsamt Goslar, waren sicherlich keine Sonderfälle. Wir könnten auch Hamburg, Hannover, Stuttgart, München, Berlin oder Köln nehmen.

Aber ich frage beispielsweise: Gehört Harzer Grauhof-Brunnen zu denen, die sich nach 1945 bei den Opfern entschuldigt und ihnen einen finanziellen Ausgleich gezahlt haben? Nein. Gehören zum Beispiel Harzer Grauhof-Brunnen oder die Chemische Fabrik Borchers aus Goslar oder ihre Rechtsnachfolger zu den Mitgliedern der Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft? Wie viel haben sie gezahlt? Das wüssten wir gerne. In der veröffentlichten Mitgliederliste der Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft sind diese Betriebe nicht verzeichnet.

Gerade die Unternehmen, die oder deren Rechtsvorgänger sich Sklaven und Zwangsarbeiter beschafft und eingesetzt haben, sind aber in einer beson deren Pflicht. Ich frage zum Beispiel die Firma Haribo in Bonn, warum sie nicht an der Stiftungsinitiative beteiligt ist. Ich frage die Firma Richard Hengstenberg, ich frage die Edeka-Zentrale AG in Hamburg,

(Dr. Wolfgang Freiherr von Stetten [CDU/CSU]: Prangerdarstellung!)

Ich frage die Sektkellerei Henkel und Söhne, ich frage die Stollwerck AG in meinem Wahlkreis in Köln, ich frage die Bierbrauerei Warsteiner und ich frage die Südfleisch Holding AG in München, warum sie sich bis heute ihrer historischen Verpflichtung entziehen.

(Beifall beim BüNDNIS 90/DIE GRüNEN, bei der SPD und der PDS - Dr. Wolfgang Freiherr von Stetten [CDU/CSU]: Die Pranger sind doch abgeschafft worden!)

Selbst wenn man nicht wie wir von Bündnis 90/Die Grünen eine besondere rechtliche Verantwortung der Firmen für den Zwangsarbeitereinsatz bejaht und man sich stattdessen das Paradigma der deutschen Wirtschaft zu Eigen macht, es gehe heute allein um Verantwortung der gesamten deutschen Wirtschaft, muss man sich fragen: Wo bleibt die angemessene finanzielle Bereitschaft des Transportgewerbes, wo der Bauwirtschaft, wo schließlich des Medienbereichs, der die mangelnde Zahlungsbereitschaft durch Zeitungen, Zeit schriften usw. hundertfach öffentlich dokumentiert und auch beklagt hat?

Präsident Wolfgang Thierse: Kollege Beck, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Eckhardt?

Volker Beck (Köln) (BüNDNIS 90/DIE GRüNEN): Ja.

Dr. Peter Eckardt (SPD): Herr Kollege Beck, Sie haben mehrere Firmen aus meiner Heimatstadt genannt. Ich weiß nicht, wie gut Sie recherchiert haben. Ist Ihnen bekannt, dass die Firmen heute zu Konzernen gehören, die sich an der Initiative beteiligt haben, etwa die Firma Borchers über Bayer Leverkusen?

(Erwin Marschewski [Recklinghausen] [CDU/CSU]: Das ist schlimm! Damit treiben Sie Leute zum Nein! - Weitere Zurufe von der CDU/CSU)

Volker Beck (Köln) (BüNDNIS 90/DIE GRüNEN): Das ist mir so nicht bekannt. Sollte es in Einzelfällen der Fall sein, würde ich das begrüßen. Ich habe versucht zu recherchieren. Ich habe es bei den Goslarer Firmen sehr bewusst als Frage formuliert. Bei den anderen Firmen weiß ich aber, dass sie nicht in der Liste auftauchen; da gibt es eine Kontinuität.

(Zuruf von der CDU/CSU: Dann entschuldigen Sie sich doch einmal! - Gegenruf des Abg. Rezzo Schlauch [BüNDNIS 90/DIE GRüNEN]: Ach, hören Sie doch auf!)

Ich denke, wir sollten den Schwerpunkt hier vor allen Dingen darauf legen, dass der Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft nur eineinhalb Prozent, wie Kollege Bosbach vorhin gesagt hat, beigetreten sind. Das ist der Skandal. Jeder, der dabei ist, ist okay und jeder, der fehlt, muss aufgefordert werden, endlich mitzumachen.

(Beifall beim BüNDNIS 90/DIE GRüNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Präsident Wolfgang Thierse: Kollege Beck, gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage des Kollegen Deß, CDU/CSU-Fraktion?

Volker Beck (Köln) (BüNDNIS 90/DIE GRüNEN): Bitte schön.

Albert Deß (CDU/CSU): Herr Kollege Beck, ich möchte fragen: Haben Sie geprüft, ob die SPD für ihre Verlagsanteile bezahlt hat?

Volker Beck (Köln) (BüNDNIS 90/DIE GRüNEN): Ich finde diese Frage der Debatte nicht angemessen und beantworte Sie deshalb nicht.

(Lachen bei der CDU/CSU - Beifall des Abg. Rezzo Schlauch [BüNDNIS 90/DIE GRüNEN])

Meine Damen und Herren, nun zum Medienbereich. Warum ist die Bertelsmann AG zum Beispiel dabei - was zu begrüßen ist -, nicht aber die Holtzbrinck-Gruppe?

Wichtig ist natürlich nicht nur, wer zahlt, sondern auch, in welcher Höhe gezahlt wird. Wenn uns die Stiftungsinitiative berichtet, es gebe historisch belastete Firmen, die sich mit einmalig 50 000 DM an den Fonds freikaufen wollten, während junge unbelastete IT-Firmen den x-fachen Betrag freiwillig bezahlten, dann ist das ein unmoralisches Angebot und eine Beleidigung der Opfer.

(Beifall beim BüNDNIS 90/DIE GRüNEN sowie bei Abgeordneten der PDS)

Das Gesetz gewährt allen Unternehmen ausreichende Rechtssicherheit. Diese gibt es aber nur, wenn auch die zugesagten 5 Milliarden DM möglichst bald eingezahlt werden. Gefordert sind hier an erster Stelle die ehemaligen Profiteure der Zwangsarbeit.

Ich habe die Schreiben der Opfer gewählt, weil sie zeigen, dass es angesichts des unermesslichen Leids unangemessen wäre, davon zu sprechen, wir könnten mit diesem Stiftungsgesetz das an Sklaven- und Zwangsarbeitern verübte Leid wieder gutmachen oder es auch nur angemessen entschädigen.

10 Milliarden DM sind eine beachtliche Summe. Aber angesichts des Leids der Opfer ist dies eine Summe, die wir als Bundestag nur als humanitäre finanzielle Zuwendung begreifen können. Gleichwohl hat sie für Zwangsarbeit und Vermögensschäden abschließenden Charakter. Den zumeist verarmten Opfern, die auf dieses Geld dringlich warten, ist es aber vielleicht auch egal, welchen Namen wir dieser Zuwendung geben, wenn sie diese nur endlich bald erleben dürfen.

Eine moralische Qualität bekommt diese Zahlung aber erst dann, wenn wir uns zu dem Unrecht bekennen und uns dafür entschuldigen, was den Opfern im Namen Deutschlands angetan wurde. Nur so können wir den Menschen auch ihre verlorene Würde wiedergeben. Das hat unser Bundespräsident Johannes Rau vor allen anderen in der öffentlichkeit zu Recht herausgestellt.

An der moralischen Qualität der Debatte hat es bei den Auseinandersetzungen über die Höhe des Fonds, den Verteilungsschlüssel und die Rechtssicherheit für Firmen in den letzten eineinhalb Jahren manchmal gefehlt. Das hat bei den Opfern zu Recht oft Bitterkeit hinterlassen. Fraktionsübergreifend wollen wir Abgeordneten dazu beitragen, dieser moralischen Qualität wieder ihren Platz zu geben.

Wir stellen nun durch dieses Gesetz fest: Der nationalsozialistische Staat hat Sklaven- und Zwangsarbeitern durch Deportation, Inhaftierung, Ausbeutung bis hin zur Vernichtung durch Arbeit und durch eine Vielzahl weiterer Menschenrechtsverletzungen schweres Unrecht zugefügt. Deutsche Unternehmen, die an diesem Unrecht beteiligt waren, tragen dafür historische Verantwortung und müssen ihr gerecht werden.

Wir wollen bei der Gesetzgebung Regelungen finden, die dem Schicksal der Opfer angemessen sind. Dies hat manches Mal auch öffentlich ausgetragenen Streit mit der Wirtschaft, zum Teil auch mit einigen Fachbeamten der Bundesregierung bedeutet. Aber es war die Sache um der Opfer willen wert.

Wir haben als Deutscher Bundestag trotz der Besonderheit des Beratungsverfahrens, das Herr Stadler betont hat, nicht nur einfach als Notar agiert. Wir haben im Sinne der Opfer und der maximalen Gerechtigkeit versucht, alle Spielräume zu nutzen, um unserer Verantwortung als Gesetzgeber bei dieser historischen Aufgabe gerecht zu werden.

Die größte Gefahr, die dieser Gesetzgebungsprozess beinhaltet, ist, dass die Opfer, die von der IOM entschädigt werden sollen - also die nicht jüdischen Opfer außerhalb des Bereiches der osteuropäischen Versöhnungsstiftungen - zum Teil gar nichts oder ungleich weniger erhalten als die Opfer, die von anderen Organisationen entschädigt werden sollen. Hier hat der Deutsche Bundestag in seiner Entschließung der vier Fraktionen zum Ausdruck gebracht, dass wir bei der Administration in der Stiftung, aber auch darüber hinaus, eine ganz besondere Verantwortung sehen. Wir haben die Verantwortung dafür, dass alle Opfer für gleiches Leid auch gleiche Entschädigungen bekommen.

(Beifall beim BüNDNIS 90/DIE GRüNEN, bei der SPD und der PDS)

Wir lösen heute das Versprechen an die Opfer ein, das Gesetz noch vor der Sommerpause zu verabschieden. Wir haben damit auch die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Opfer noch in diesem Jahr eine erste Auszahlung erhalten. Wir hoffen nun, dass die Rücknahme der Klagen in den USA eingeleitet wird. Die weiteren Geschicke werden in die Hände des Kuratoriums und der Partnerorganisationen gelegt. Wir wünschen uns und den Opfern, dass sie ihre schwierige Aufgabe verantwortungsbewusst und zügig wahrnehmen.

Lassen Sie mich zum Schluss für das gute Klima in den Berichterstattergesprächen sowie für die vorzügliche Arbeit und Unterstützung durch den Arbeitsstab Lambsdorff und für die Verhandlungsführung durch Graf Lambsdorff danken. Ich möchte auch einen Dank an einen unserer Mitarbeiter, Herrn Saathoff, anschließen, der mit seiner Fachkompetenz in den Berichterstattergesprächen beispiellos für alle Fraktionen hilfreiche Zuarbeit im Dienste der Sache geleistet hat.

Vielen Dank.

(Beifall beim BüNDNIS 90/DIE GRüNEN, bei der SPD und der PDS)

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Heraushebungen im Text durch den Verein Spurensuche Goslar e.V.]]>